Rundfunkgebühreneinzugszentrale/Rundfunkgebührenstaatsvertrag
                                                                                                                                                          

Das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation hat in einem Schreiben u.a. bekräftigt, das die Militärgesetze in Kraft gesetzt wurden, wir auf dem Boden des Deutschen Reiches leben und auch die Gesetze  des Deutschen Reiches auch weiterhin in Kraft sind. In genau diesen Gesetzen ist nichts von einer Rundfunkgebühr zu finden!!!!


Die GEZ,
geschaffen zur Ausbeutung der deutschen Bevölkerung ohne jegliche Legitimation. Bereits in den ersten Jahren nach Genehmigung der Verwaltung "Bundesrepublik Deutschland" hat die damalige "Politik", oder besser gesagt: "die Volksverräter" gegen das von ihnen geschaffene und nicht vom deutschen Volk ratifizierte Grundgesetz verstoßen. In Artikel 5  GG steht: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Im Artikel 5 steht somit ganz klar und deutlich:  "Aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten". Mit der illegalen Einführung der Rundfunkgebühren wurde jedem Bürger das Recht auf die freie Informationsfreiheit genommen. In dem Moment wo man Gebühren bezahlen muss, unterliegt man einer Einschränkung.
Auch hat schon immer eine Pressezensur bestanden, heute mehr den je. Es wird sicherlich vieles veröffentlicht, sicherlich auch über die BRD. Doch sicher ist,  das alles was die Wahrheit über die sogenannte Politik angeht, der Zensur der BRD und den Alliierten unterliegt.

Sachlage nach meinem neuesten Kenntnisstand:
Die GEZ ist keine Körperschaft des öffentlichen Rechts, sie kann das nicht nachweisen. Die GEZ ist gemäß § 99 VwGO dazu verpflichtet einen Nachweis zu erbringen, dass sie eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Also Zahlungen einstellen und GEZ dazu auffordern eine beglaubigte Urkunde gem. § 99 VwGO vorzuweisen. Am besten macht man die GEZ noch darauf aufmerksam, dass der angebliche RUNDFUNKGEBÜHRENSTAATSVERTRAG in das GG eingreift und nicht gem. Art. 19 GG  zitiert wurde und dementsprechend "NICHTIG" ist.

Man sollte sich einmal vor Augen halten wie ein normaler Vertrag aussieht. Bei einem ganz normalen Kaufvertrag stehen am Seitenanfang erst einmal die Vertragspartner und um was es in diesem Vertrag geht. Da kommt eine Menge Vertragstext zusammen. In diesen Verträgen werden dann hier und da Paragraphen erwähnt. Selbst wenn man  "nur" ein TV-Gerät erwirbt, besteht dieser Kaufvertrag aus Vertragspartner und Vertragstext und eventuell ein paar Paragraphen. Der "RUNDFUNKGEBÜHRENSTAATSVERTRAG" der GEZ besteht allerdings nur aus einem Titel und Paragraphen, sonst nichts. Davon ausgehend, das es sich hier um so etwas Mächtiges wie einen Staatsvertrag handelt, vermisse ich doch die Staaten, welche diesen Vertrag abgeschlossen haben. Wer sich bereits auf meiner Seite umgesehen hat, wird festgestellt haben, das die "BRD" nur eine Verwaltung für das vereinigte deutsche Wirtschaftgebiet war. Daher ist die GEZ eine illegale Behörde der Firma "BRD".
Daher stelle ich hier noch einmal die Frage nach den Staaten,welche diesen Vertrag abgeschlossen haben! Wenn man sich nach den Vertragsstaaten bei der GEZ erkundigt, erhält man keine Antwort. Das Einzige, was die von sich geben ist, das sie zum Einzug der Gebühren berechtigt seien und die BRD alleiniger Souverän in Deutschland ist. Das dies allerdings nicht so ist, habe ich bereits unter "Die BRD" belegt.

Das Problem bei der GEZ ist, das diese sehr hartnäckig sind, allerdings immer nur behaupten können, das sie zum Einzug berechtigt sind und diese Behauptung nicht belegen können. Meine Schilderung über die BRD wurden bzw. konnten seitens der GEZ bis heute nicht wiederlegt werden.

Schlussfolgerung ist, GEZ abmelden (Einzugesermächtigung entziehen nicht vergessen !! ) und bei jedem Schreiben der GEZ auf eine Legitimierung, eine Unterschrift,die Nennung der Vertragsstaaten und eine Widerlegung der bisherigen Angaben bestehen.
Brief an die GEZ
In diesem Sinne...Nicht einschüchtern lassen und genau so hart bleiben wie die GEZ.

Interessant ist, das auf keinem Schreiben sich ein angeblicher GEZ-Mitarbeiter zu erkennen gibt. Wenn überhaupt, wird lediglich der Nachnahme angegeben und eine eindeutige Identifizierung ist damit nicht gegeben. Lustig finde ich, das im Antwortschreiben auf meine Kündigung als unterschriftenberechtigt die "GEBÜHRENEINZUGSZENTRALE" und der "Rundfunkgebührenstaatsvertrag" sind. Da beide allerdings keine natürlichen Personen sind, kommt da doch die Frage auf, wer sollte dort wohl unterschreiben?
Mittlerweile habe ich ein Schreiben der GEZ vom 04.09.2010 erhalten, indem diese der Meinung ist, das alle Rundfunksempfangsgeräte gebührenpflichtig sind, selbst wenn diese defekt sind und dieser defekt nicht von einer Fachwerkstatt bestätigt wurde. Demnach werden wir wohl bald Steuern und Versicherungen für stillgelegte Fahrzeuge bezahlen müssen, solange diese noch fahrbereit sind. Auch kann man diesem Schreiben entnehmen, das selbst die "Rundfunkgeräte im Privathaushalt" mittlerweile Rundfunkgebühren fordern. Ich habe meine danach befragt: Nicht ein Gerät bestätigte mir, das es Gebühren von mir fordert. Kann an dem Hammer gelegen haben, welchen ich in der Hand hatte, oder einfach nur, weil die GEZ bescheuert ist und keine Berechtigung für ihre Forderungen hat.
 
Zuletzt noch ein Link auf die Seite "GEZ abschaffen", auf der sich noch weiter Informationen zu diesem Thema befinden.