Hartz IV oder wie die Bundesrepublik Deutschland dem Volk ihre Grundrechte raubt!

Hartz IV ist bereits von Anbeginn als illegal und unsozial verrufen. Dies kann ich nur bestätigen. Wie bereits unter anderen Punkten meiner Seite angeben, ist die "Bundesrepublik Deutschland" nur eine Täuschung, eine Simulation eines Staates, ein Scheinstaat, der die Menschen die in unserer Heimat "Deutschland" leben, manipuliert. Wer seinen Geist frei macht und einmal genau überlegt, wird auch zu diesem Entschluss kommen. Man kann von überall reichlich Informationen erhalten, man muss diese nur bewusst aufnehmen und verarbeiten.

Nun zur ARGE:
Obgleich Sie sich doch sicherlich ihrer Grundrechte bewusst sind, unterschreiben Sie die "Eingliederungsvereinbarung".  Auch gehen Sie einer Tätigkeit nach, welche Ihnen aufgezwungen wurde. All das machen Sie, obwohl im §1 SGB II folgendes niedergeschrieben ist: (1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen, ein menschenwürdiges Dasein zu sichern,
gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, zu schaffen,die Familie zu schützen und zu fördern, den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen
und besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen.
Hier wird ganz klar gesagt: "Eine frei gewählte Tätigkeit".
Sie allerding sollen alle 6 Monate diese Eingliederungsvereinbarung unterschreiben. Man macht allerdings gleich darauf aufmerksam, dass Sie bei Verweigerung der Unterschrift mit Leistungskürzungen zu rechnen haben. Somit werden Sie auch alles unterschreiben, was man Ihnen vorlegt. Da die Eingliederungsvereinbarung 25 Seiten umfast, werden Sie diese sicherlich nicht genau durchlesen.
Doch Sie sollten diese Vereinbarung nicht unterschreiben!!! Falls Sie diese bereits unterschrieben haben, dann unterlassen Sie es halt beim nächstenmal.
Diese Vereinbarung ist ein Zwangsvertrag bei der Sie nichts außer ihrer Unterschrift hinzufügen dürfen. Auch dürfen Sie keine Klausel setzen wie: "Ich unterschreibe diesen Vertrag nur auf Androhungen von Kürzungen". Diese "Scheinvereinbarung" ist nichts weiter als eine Abtretungserklärung ihrer Rechte. Diese Vereinbarung ist allerdings alles andere als ein Vertrag, haben Sie diesen unterschrieben, sind Sie der Willkür der ARGE für die nächsten 6 Monate ausgeliefert. Und wenn Sie den Forderungen nicht nachkommen, müssen Sie mit Kürzungen rechnen. Wenn Sie sich jetzt hintergangen fühlen, ist es bereits zu spät. Sie werden kaum einen Richter finden, der ihnen helfen könnte. Sie waren mit ihrer Unterschrift mit allem einverstanden, was nun auf sie zukommt.
Doch verstößt die EGV gegen sämtliche Grundrechte. Art. 1 GG: Menschenwürde, Art. 2 GG: Persönliche Freiheitsrechte, Selbstbestimmungsrecht, Art. 14 GG: Eigentumsschutz, Art.11 GG: Freizügigkeit, Bewegungsfreiheit, Art. 12 GG: Berufsfreiheit.
Nach Art. 2 des ILO-Übereinkommens über Zwangs- und Pflichtarbeiten, ist "jede Art von Arbeit oder Dienstleistungen die von einer Person unter Androhung von Strafe verlangt wird und für die sie sich nicht freiwillig zur Verfügung gestellt hat, verboten".
Lehnen Sie immer eine EGV mit der Begründung ab, das diese massiv Ihre Grundrechte einschränkt.
Viele Hartz IV - Empfänger unterschreiben in dem Glauben, dass sie dann ihre Ruhe hätten, das ist ein Irrtum. Bleiben Sie dem Mitarbeiter gegenüber immer freundlich und entgegnen Sie jeder Drohung mit einem Lächeln. Geben Sie dem Fallmanager zu verstehen, das bei einer Gerichtsverhandlung nicht die ARGE sondern ER/Sie vorgeladen wird, weil dessen Unterschrift auf dem Vertrag steht. Und immer schön lächeln. dann machen Sie ihm klar, das Sie ihn wegen Nötigung anzeigen werden, wenn er es nicht unterläßt, Sie zu einer Unterschrift zwingen zu wollen. Und immer weiter freundlich bleiben und lächeln. Wenn Sie ihn wegen seiner Inkompetenz völlig aus der Bahn geworfen haben, wird er Verstärkung holen. Nun werden mehrere Mitarbeiter auf Sie einreden und Ihnen mit Kürzungen oder gar mit Kokomplettsperre drohen. Doch Sie bleiben weiterhin ganz ruhig und freundlich. Hören Sie sich alles ganz ruhig an und gehen Sie mit den Worten, dass Sie sich nicht einschüchtern lassen und gegebenenfalls Dritte darüber entscheiden lassen.
Seien Sie sich nochmals darüber bewust, diese EGV trägt nicht dazu bei, Sie wieder einzugliedern, sondern Sie entbindet sie Ihrer Rechte.
Nachdem Sie die Tür Ihres Fallmanagers verlassen haben, wird er einen Verwaltungsakt erlassen. Gegen den können sSie dann Wiederspruch einlegen, ohne die Rechtmäßigkeit zu erwähnen, weil eine andere Abteilung dies nun prüft und Sie als Bürger gegenüber der ARGE nicht verpflichtet sind, mit Paragraphen zu kommen. Auch Richter auf dem Sozialgericht überprüfen nur die Rechtsmäßigkeit und nicht die Zweckmäßigkeit einer Sache, die Sie wieder angeblich auf den ersten Arbeitsmarkt bringen soll.
Hartz IV
Solange Sie nicht verstehen wollen, dass es keine rechtliche Grundlage für die ARGE gibt, Sie zu einer Unterschrift zu zwingen, werden Sie auch in Zukunft alles unterschreiben was man Ihnen auf den Tisch legt. Versicherungen, Abtrittserklärungen usw.
Denken Sie immer daran, wenn es Gesetz wäre, müssten Sie nicht unterschreiben!!!
Lassen Sie sich nicht mehr einschüchtern, sondern lassen Sie sich die Gesetze zeigen, nach denen Sie angeblich verpflichtet sind, diese Sachen auszuüben. Zeigen Sie der ARGE durch Ihr freundliches und sicheres Auftreten, das Sie nicht abgeneigt sind, sich gegen solche rechtswidrige Methoden zu wehren.
Da Sie der ARGE nun mit Rechtsfolgen drohen und die sich ungern in die Karten schauen lassen, wird die ARGE Ihre Ansicht respektieren und Sie werden so schnell nichts mehr von ihrem Fallmanager hören. Der ARGE geht es nicht um Arbeit, sondern sie will Sie so schnell wie möglich aus der Statistik haben und das mit allen Mitteln.
Entgegnen Sie der ARGE immer freundlich, da Ihr Fallmanager nur den Befehl hat, Sie einzuschüchtern, damit Sie unterschreiben und man Sie dann schikanieren kann.
Machen Sie sich mit Ihren Grundrechten vertraut und die können Ihenn dann erzählen, was sie wollen. Erstellen Sie sich ein Handbuch mit Ihren Grundrechten, dann können Sie bei Bedarf immer darauf zugreifen, wenn Sie sich in Ihren Grundrechten verletzt fühlen.
Kein Richter steht über dem Gesetz, aber Strafrichter begehen gerne mal Rechtsbeugung wenn sie nicht mit dem GG vertraut sind. Jeder Richter oder Staatsanwalt, der wegen "Beleidigung" verhandelt, begeht Rechtsbeugung. Der Beleidigungsparagraph ist über 200 Jahre alt und ist daher mit dem GG nicht zu vereinbaren. Solange "Beleidigung" im Gesetz nicht definiert ist, kann er nicht rechtserheblich sein. Der Beleidigungsparagraph ist illegal:
1. Verletzung des Verfassungsprinzip. §1 StGB (Keine Strafe ohne Gesetz)
2. Verletzung des Grundrechts: Meinungsfreiheit Art. 5 Abs. 1 GG
3. Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes
Also, wenn Sie einmal vor Gericht stehen und Sie sich "frei äussern"  wollen, dann immer mit den Worten:
ich bin der Meinung das Sie
... Rechtsbeugung begehen
... ein Lügnetr sind
... Mist erzählen
nur so erlangen Sie Ihre Meinungsfreiheit ohne belangt zu werden.
Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!!!

Quelle: Ein Video für Hartz IV - Empfänger
Ich habe hier lediglich den Inhalt des nachfolgenden Video`s weitergegeben. Ob man den Mut hat sich gegen diese illegalen Machenschaften der ARGE zur Wehr setzt, ist jedem selbst überlassen. Auch bin ich der Meinung, das immer das Gebot der Höflichkeit gewahrt sein sollte. Daher würde ich persönlich von Beleidigungen absehen.